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Zitat von Land NRW

Um die Schulträger in Nordrhein-Westfalen beim Abruf der Mittel aus dem DigitalPakt Schule noch gezielter zu unterstützen, macht das Land ab sofort weitere Angebote.

Zitat von Land NRW

Die Wohnungs- und Bauwirtschaft ist in Unruhe, erste Baustellen ruhen: Lieferprobleme und Verknappung bei Holz, Dämmstoffen, Kunststoffe, PVC, Farben und Lacke, Bitumen, Stahl und Edelstahl, Trapezbleche, Dachpappen bis hin zu Schrauben lassen die Baumaterialpreise steigen. Erste Unternehmen erwägen ein Verschieben von Neubauplanungen im Wohnungsbau.

Zitat von eRecht24

Namen, Adressen, Telefonnummern und sogar Fotos von Hauseingängen und Klingelschildern: Über die App des Berliner Start-up-Unternehmens „Gorillas“ konnten sich Cyberkriminelle bis vor Kurzem problemlos mit Daten versorgen. Mittlerweile hat der Lieferdienst den Zugang geschlossen und Kunden informiert – allerdings nicht über das gesamte Ausmaß des Datenlecks.

Zitat von Land NRW

Arztpraxen können bereits jetzt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Impfstoffe allen Personen, die nach der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes zur erhöhten Priorität gehören (Priorität 3, § 4 CoronaImpfV), ein Impfangebot unterbreiten. Der Impfstoff in den Arztpraxen ist derzeit noch sehr begrenzt und der Andrang in den Praxen ist groß.

Zitat von Land NRW

Am Donnerstag, 13. Mai 2021, werden neue Einreiseregelungen des Bundes in Kraft treten, die die Quarantäneverordnungen der Länder und damit auch die Coronaeinreiseverordnung Nordrhein-Westfalen ersetzen. Dann gilt für Reisende, die aus einem Risikogebiet auf dem Land-, See-, oder Luftweg nach Nordrhein-Westfalen einreisen, grundsätzlich eine zehntägige häusliche Quarantäne, die aber durch die Übermittlung eines negativen Tests an die zuständige Behörde aufgehoben werden kann.

Zitat von Land NRW

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheits und Soziales Nordrhein-Westfalen weist 15 Kreisen und kreisfreien Städten Sonderkontingente mit dem Impfstoff der Firma Johnson & Johnson für aufsuchende Impfangebote in sozial benachteiligten Stadtteilen zu. Die ausgewählten Kreise und kreisfreien Städte sind aufgefordert worden, dem Ministerium bis Montag, 17 Mai, ein Kurzkonzept zu den geplanten Maßnahmen vorzulegen.

Zitat von eRecht24

Endlich ist es soweit: Der digitale Impfpass startet EU-weit am 01. Juli 2021. Zusammen mit den nationalen Impfstrategien sollen die Mitgliedstaaten nicht nur gegen Corona besser gewappnet sein, sondern auch für künftige Pandemien und die damit verbundenen Anstrengungen. Rund um den digitalen Impfpass war in Deutschland eine große gesellschaftliche Diskussion entbrannt.

Zitat von Land NRW

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse an Synagogen in Nordrhein-Westfalen hat Innenminister Herbert Reul angeordnet, die polizeilichen Maßnahmen zu verstärken. Zudem wurden die im Objektschutz eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Kreispolizeibehörden nochmals sensibilisiert.

Zitat von Land NRW

Der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Integrationsminister Joachim Stamp, und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler verurteilen die Angriffe Synagogen in Nordrhein-Westfalen. Beide haben heute Ihre Solidarität bekundet und besuchen die Synagogengemeinden in Bonn und Köln.

Zitat von Land NRW

Die Landesregierung reduziert angesichts sin-kender Infektions- und steigender Impfzahlen zahlreiche Beschränkungen und schafft gleichzeitig einen belastbaren Rahmen für schrittweise Öffnungen.

Zitat von Land NRW

Die Medizin- und Gesundheitsforschung in Nordrhein-Westfalen hat einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geleistet, beispielsweise im Bereich der Impfstoff- und Wirkstoffentwicklung. Gleichzeitig hat die Pandemie auch Entwicklungspotenziale und -notwendigkeiten im Bereich der Digitalisierung in Universitätskliniken und Hochschulen aufgezeigt.

Zitat von Land NRW

Gehen ist die ursprünglichste und umweltfreundlichste Form der Fortbewegung. Um Kommunen bei ihrer nachhaltigen Stadt- und Verkehrsplanung zu unterstützen und attraktivere Angebote des Fußverkehrs zu schaffen, hat das Verkehrsministerium zusammen mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW einen landesweiten Wettbewerb ins Leben gerufen.

Zitat von Land NRW

Zu den Vorfällen in Düsseldorf, Münster und Bonn sagte die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Der Versuch, die Gedenkstätte in Düsseldorf in Brand zu setzen und die Angriffe auf die Synagogen in Bonn sowie in Münster offenbaren eine antisemitische Gesinnung, die ich scharf verurteile.“

Zitat von Land NRW

Der Zustand der Umwelt in Nordrhein-Westfalen hat sich in vielen Bereichen verbessert, in anderen Bereichen ist er weiterhin besorgniserregend. Dies dokumentiert der heute vom Umweltministerium vorgelegte Umweltzustandsbericht Nordrhein-Westfalen 2020.

Zitat von Land NRW

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann würdigt am 12. Mai zum „Internationalen Tag der Pflegenden“ die Arbeit der Beschäftigten in der Pflege: „Am heutigen Tag gilt mein besonderer Dank den vielen Beschäftigten in der Pflege."

Zitat von Land NRW

Der Deutsche Präventionstag ist der weltweit größte Jahreskongress speziell für das Arbeitsgebiet der Kriminalprävention sowie angrenzender Präventionsbereiche. Seit 1995 wird der jährliche Kongress in verschiedenen deutschen Städten veranstaltet.

Zitat von Land NRW

Die Landesregierung bündelt sämtliche die Kultur betreffenden rechtlichen Regelungen und Gesetze in einem eigenen Kulturgesetzbuch (KulturGB NW). Damit nimmt Nordrhein-Westfalen bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Ziel des Vorhabens ist es, die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens durch verbindliche Rahmensetzungen zu stärken und zugleich die Bedeutung der Kultur als zentrales politisches Schlüsselthema hervorzuheben.

Zitat von Bundesregierung

Mehr Forschung und Prävention, stärkere Sicherheitsbehörden und bessere gesetzliche Grundlagen gegen Hasskriminalität: Die Bundesregierung schafft ein starkes Fundament für den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

Zitat von Bundesregierung

Seehofer: "Es ist zentrales Anliegen dieser Regierung, unsere wehrhafte Demokratie zu stärken."

Zitat von Land NRW

Die Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen hat seit dem 1. Mai einen neuen Finanzpräsidenten: Thomas Waza, seit über drei Jahrzehnten in der Finanzverwaltung tätig, folgt als Leiter der Steuerabteilung auf Edgar Alfes, der nach über 10 Jahren als Finanzpräsident in den Ruhestand geht.

Zitat von eRecht24

Unternehmer und öffentliche Hand sollen künftig Microsoft-Cloud-Dienste im Einklang mit den DSGVO-Vorschriften nutzen können. Mit der Ankündigung reagiert der Software-Konzern auf die Forderungen von Datenschutz-Behörden nach zwei Urteilen des Europäischen Gerichtshofs. Damit war der Transfer von Daten aus der EU in die USA praktisch für unzulässig erklärt worden.