eRecht24

Zitat von eRecht24

Große Netzwerke wie Facebook oder Instagram verarbeiten personenbezogene Daten europäischer Nutzer meist in den USA. Um dabei einen Schutzstandard ähnlich dem der Datenschutz-Grundverordnung zu gewährleisten, haben beide Seiten Regeln im sogenannten „Data Privacy Framework“ festgelegt. Den Vorwurf, das DPF erfülle seinen Zweck nicht, hat nun das Gericht der Europäischen Union zurückgewiesen.

Zitat von eRecht24

Wir haben am Dienstag, den 21.10.2025, das Update (1.49) des Datenschutz-Generators für Sie ausgerollt. Das Update betrifft vor allem die Aufnahme neuer Tools und Plugins sowie vereinzelte Anpassungen zu bereits bestehenden Diensten.

Zitat von eRecht24

Wir haben am Freitag, den 01.08.2025, das Update (1.48) des Datenschutz-Generators für Sie ausgerollt. Das Update betrifft vor allem die Aufnahme neuer Tools und Plugins sowie vereinzelte Anpassungen zu bereits bestehenden Diensten.

Zitat von eRecht24

In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof die Rechte privater und gewerblicher Nutzer von Internet-Beratungsangeboten und -Schulungen gestärkt. Damit fallen viele Coaches und Mentoren unter das sogenannte „Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht“ (FernUSG). Fehlt ihnen die vorgeschriebene Zulassung, kann das teuer werden.

Zitat von eRecht24

Wir haben am Freitag, den 30.05.2025, das Update (1.47) des Datenschutz-Generators für Sie ausgerollt. Das Update betrifft vor allem die Aufnahme neuer Tools und Plugins sowie vereinzelte Anpassungen zu bereits bestehenden Diensten.

Zitat von eRecht24

Die Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) der EU wird zum 20. Juli 2025 eingestellt – eine Plattform, die Verbraucher und Unternehmen bei der außergerichtlichen Klärung von Konflikten unterstützt hat.
Bisher waren Unternehmen mit Sitz in der EU verpflichtet, auf ihren Websites einen Link zu der Plattform bereitzustellen. Die Informationspflicht entfällt nun mit der Abschaltung. Zahlreiche Händler fragen sich nun, ob der Link im

Zitat von eRecht24

Der Meta-Konzern will seine Künstliche Intelligenz künftig mit öffentlich geposteten Inhalten von Instagram und Facebook trainieren. Betroffen sind auch geschäftliche Accounts von Unternehmen oder Selbstständigen. Meta weist darauf hin, dass selbst sensible Informationen wie Adressen, Geburtsdaten, Fotos und Kommentare anderer Nutzer Verwendung finden. Wer juristische Auseinandersetzungen vermeiden will, muss vor dem 27. Mai Widerspruch

Zitat von eRecht24

Auch geringfügige Formfehler in der Widerrufsbelehrung können für Online-Shops kostspielige Konsequenzen haben. Das musste jetzt ein Anbieter von Elektroautos feststellen. Wegen Ungenauigkeiten und fehlender Details ist er nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart verpflichtet, ein Fahrzeug gegen Erstattung des Originalpreises zurückzunehmen, das bereits mehr als ein Jahr gefahren wurde.

Zitat von eRecht24

Wir haben am Dienstag, den 25.03.2025, das Update (1.46) des Datenschutz-Generators für Sie ausgerollt. Das Update betrifft vor allem die Aufnahme neuer Tools und Plugins sowie vereinzelte Anpassungen zu bereits bestehenden Diensten.

Zitat von eRecht24

Die EU stellt ihre Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) zum 20. Juli 2025 ein – eine Plattform, die Verbraucher und Unternehmen bei der außergerichtlichen Klärung von Konflikten unterstützt.

Bisher waren Unternehmen mit Sitz in der EU verpflichtet, auf ihren Websites einen Link zu der Plattform bereitzustellen. Mit der Abschaltung entfällt diese Informationspflicht. Was das genau für Sie bedeutet und warum Sie trotz Wegfall der

Zitat von eRecht24

Achtung, Markeninhaber aufgepasst: Erneut machen betrügerische Gebührenforderungen die Runde, die gezielt Verunsicherung schüren. Dieses Mal stehen vermeintliche Zahlungsaufforderungen im Namen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) im Fokus, die jedoch nichts mit der Behörde zu tun haben. Bereits in den vergangenen Jahren sorgten ähnliche Maschen im Markenrecht für Ärger. Woran Sie betrügerische Schreiben erkennen und was Sie

Zitat von eRecht24

Mit Hinweisen auf rechtswidrige Cookie-Banner sind in den vergangenen Tagen Hunderte Webseiten-Betreiber, unter ihnen auch Leserinnen und Leser von eRecht24, in Unruhe versetzt worden. Die Sorge, dass die eigene Online-Präsenz möglicherweise den Anforderungen der DSGVO nicht gerecht wird, ist nach wie vor groß. In unserer Redaktion mehren sich Anfragen wegen der als „Abmahnung“ bezeichneten E-Mail.

Zitat von eRecht24

Wir haben am Montag, den 09.12.2024, das Update (1.45) des Datenschutz-Generators für Sie ausgerollt. Das Update betrifft vor allem die Aufnahme neuer Tools und Plugins sowie vereinzelte Anpassungen zu bereits bestehenden Diensten.

Zitat von eRecht24

Seit Anfang November 2024 ist es soweit: Das Bundeszentralamt für Steuern startet die Vergabe der neuen Wirtschafts-ID – und Unternehmen stehen vor einer wichtigen Änderung. Denn die Wirtschafts-ID ist eine Pflichtangabe im Impressum, sobald Sie eine haben. Was genau auf Unternehmen zukommt und welche Bedeutung die neue Pflichtangabe im Detail hat, erklären wir jetzt.

Zitat von eRecht24

Wir haben am Mittwoch, den 23.10.2024, das Update (1.44) des Datenschutz-Generators für Sie ausgerollt. Das Update betrifft vor allem die Aufnahme neuer Tools und Plugins sowie vereinzelte Anpassungen zu bereits bestehenden Diensten.

Zitat von eRecht24

Wir haben am Dienstag, den 03.09.2024, das Update (1.43) des Datenschutz-Generators für Sie ausgerollt. Das Update betrifft vor allem die Aufnahme neuer Tools und Plugins sowie vereinzelte Anpassungen zu bereits bestehenden Diensten.

Zitat von eRecht24

Wir haben am Dienstag, den 11.06.2024, das Update (1.42) des Datenschutz-Generators für Sie ausgerollt. Das Update betrifft vor allem die Aufnahme neuer Tools und Plugins sowie vereinzelte Anpassungen zu bereits bestehenden Diensten.

Zitat von eRecht24

Europa will die Risiken von KI-Systemen für Mensch und Gesellschaft begrenzen. Deswegen hat man im weltweit ersten Gesetz dieser Art rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen. Obwohl der AI-Act nun in Deutschland zu geltendem Recht wird, sind noch viele Fragen offen. Sie betreffen auch sogenannte Allzweck-KI, die beispielsweise in Agenturen und Online-Shops zum Einsatz kommt.

Zitat von eRecht24

Nahezu jeder Webseitenbetreiber ist vom neuen Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) betroffen. Das DDG ist am 14. Mai 2024 in Kraft getreten und ergänzt nicht nur den Digital Services Act der EU, sondern löst auch das Telemediengesetz ab und benennt das TTDSG um. Erfahren Sie jetzt, was das DDG für Ihre Website bedeutet.

Zitat von eRecht24

Zu den wichtigen Prinzipien der Datenschutz-Grundverordnung (kurz: DSGVO) gehört das Prinzip der Datenminimierung: Informationen dürfen nur in dem Maß und so lange wie notwendig erfasst und verarbeitet werden. Das vollständige Geburtsdatum von Bestellern müssen Onlinehändler in der Regel nicht kennen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen jetzt entschieden.